OGS Eulennest
Stufung erweitern – Doppelverdiener entlasten

Tönisvorst 23.02.2019

In der jüngsten Ausschusssitzung des Schul- und Kulturausschusses waren die Elternbeiträge zur Offenen Ganztagsschule (OGS) ein Thema. Die SPD hatte eine Verringerung der Beiträge pauschal um 20 Prozent vorgeschlagen. Dies lehnen die Christdemokraten ab und haben gute Gründe dafür. Die CDU präsentierte am Mittwoch deshalb eine eigene Konzeption, die die bisherige Beitragsstruktur fair verändern will.

Konkret: „Die bisherigen Beitragsstufen sind in die Jahre gekommen, unfair und gehören überarbeitet“, so CDU-Schulexperte Thomas Kroschwald. Tatsächlich gibt es bisher sechs Beitragsstufen. Ab 78.000 Euro Jahresbruttoeinkommen wird der Höchstbetrag von 150 Euro für die Betreuung des Nachwuchses fällig. Doppelverdiener, bei denen beide Erziehungsberechtigten arbeiten, erreichten diese Höchstgrenze recht schnell, sie würden so zu Spitzenverdienern gemacht. „Gerade diese Doppelverdiener sind aber doch auf die Kinderbetreuung angewiesen!“, mahnt Thomas Kroschwald an. Daneben müssten auch die unteren und mittleren Einkommen entlastet werden. Die sozialpolitische Gießkanne der SPD helfe daher nicht weiter, darüber war sich die Mehrheit im Ausschuss einig. „Soziale Teilhabe, Chancengerechtigkeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern wir dann am besten, wenn von möglichst vielen Kindern das Qualitätsangebot der OGS wahrgenommen wird“, ist sich Thomas Kroschwald sicher.

Wie sieht das CDU-Konzept zu den OGS-Beiträgen konkret aus? Die CDU möchte statt bisher sechs Beitragsstufen acht Beitragsstufen einziehen, um erst später mit über 91.000 Euro Jahresbruttoeinkommen zum neuen maximalen Satz von 191 Euro zu gelangen. Der Beitragssatz für die Stufen bis 39.000 Euro (48 € / -12 €), bis 52.000 Euro (76 € / - 24 €), bis 65.000 Euro (104 € / - 16 €) und bis 78.000 Euro (133 € / - 17 €) verringert sich zum Teil markant. „Wir entlasten die Mitte unserer Stadtgesellschaft, wo jeder Euro weniger Monatsbelastung wichtig ist“, ist Thomas Kroschwald vom erarbeiteten OGS-Beitragskonzept überzeugt. Außerdem sollen Geschwisterkinder, die gleichzeitig die OGS besuchen beitragsfrei gestellt werden.

Ganz ehrlich räumt die CDU ein: Für Einzelne (bis 91.000 € und darüber Jahresbruttoeinkommen) wird es leicht teurer. „Dieser kleine Schnaps ist vertretbar, weil wir dadurch eine gerechtere Verteilung der Beiträge erreichen“, ist CDU-Mann Kroschwald optimistisch. Die Mehrzahl der OGS-Nutzer werde entlastet und die sozialpolitischen Ziele von Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Zusammenhalt könnten besser erreicht werden. „Unser erarbeitetes Konzept wäre ein großer Fortschritt auf dem Weg zu einer familien- und kinderfreundlichen Stadt“, unterstreicht die Ausschussvorsitzende Angelika Hamacher (CDU).

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
2
3
6
7
8
13
14
15
16
20
22
23
25
28
30